Kündigungen in Zeiten einer Pandemie

Wenn man sich zurzeit mit Arbeitsrechtlern unterhält, die überwiegend für Arbeitgeber tätig sind, dann erhält man einen Eindruck davon, mit welchen arbeitsrechtlichen Szenarien die Unternehmen sich beschäftigen müssen. So erklärt Prof. Jens Michow, geschäftsführender Präsident des Bundesverbands der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft (BDKV) e. V. in einer Presseerklärung vom 28.02.2020: „Sofern wir zukünftig Veranstaltungen aufgrund behördlicher Anordnungen ausfallen lassen müssen, droht zahlreichen Veranstaltungsunternehmen der wirtschaftliche Kollaps“.

Mit dem “Gesetz zur befristeten krisenbedingten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld” hat die Bundesregierung etwas dafür getan, dass die Beschäftigten in den Betrieben bleiben können, aber auch die Liquidität der Unternehmen gesichert wird.

Die versprochenen Liquiditätsinstrumente für Unternehmen, branchenübergreifend und vom Soloselbstständigen über kleine und mittlere Firmen bis hin zu größeren Unternehmen, werden nur solchen Unternehmen helfen, die nicht bereits eine problematische Kreditwürdigkeit haben.

Es wird daher nach meiner Überzeugung aufgrund der Coronakrise Kündigungen geben.

Grundsätzlich gelten auch in der Zeit der Coronakrise die allgemeinen Regeln des Arbeitsrechts. Im Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes bedarf es daher eines Kündigungsgrundes, um wirksam eine Kündigung auszusprechen. Krisenbedingt werden die Arbeitgeber in der Regel dringende betriebliche Gründe, wie z.B. Betriebsschließungen anführen. Die Arbeitsgerichtsbarkeit ist ebenso wie andere Gericht bemüht, Sozialkontakte zu vermeiden und Termine auf das Nötigste zu beschränken. Bitte beachten Sie DRINGEND, dass eine Kündigungsschutzklage auch in der Krise innerhalb einer Frist von 3 Wochen nach Erhalt der Kündigung bei dem Arbeitsgericht zu erheben ist. Wir halten den Kanzleibetrieb aufrecht und können daher eine rechtzeitige Klageerhebung gewährleisten.

Wir bitten Sie, möglichst Telefontermine unter  den Telefonnummern 0551 61182 oder 0511 99979140  zu vereinbaren und unsere WebAkte zu nutzen, um relevante Unterlagen zu übersenden. Neue Mandanten können zunächst auch unser Formular für unverbindliche Anfragen nutzen.

Im Arbeitsrecht haben die Parteien in der I. Instanz ihre Kosten selbst zu tragen. Gegebenenfalls sollten Arbeitnehmer prüfen, ob der Abschluss einer Rechtsschutzversicherung noch sinnvoll ist, da hier regelmäßig Wartezeiten zu beachten sind.

Bitte bleiben Sie gesund!

 

Mit freundlichen Grüßen

Karsten Beinhorn

Rechtsanwalt

in Göttingen und Hannover